Nach den gescheiterten Plänen für einen Gefängnis-Neubau in Handorf sollten konkrete Vorschläge für einen anderen Standort eigentlich schon in diesem Frühjahr vorliegen. Doch daraus ist nichts geworden. Jetzt kündigt der nordrhein-westfälische Justizminister Thomas Kutschaty eine Entscheidung für das erste Halbjahr 2016 an.
Man sei konkret in Verhandlungen über einzelne Flächen, sagte der SPD-Politiker bei einem Besuch in der Redaktion unserer Zeitung. Dass der Standort auf dem Truppenübungsplatz Handorf bei den Planungen wieder in den Blickpunkt gerät, scheint dabei höchst unwahrscheinlich zu sein: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass Handorf realisiert werden kann“, sagte Kutschaty unter Verweis auf eine neuerliche Anfrage beim Verteidigungsministerium vom November dieses Jahres. „Uns wurde schriftlich versichert, dass Handorf nicht zur Verfügung steht.“
Inzwischen gebe es aber eine Prioritätenliste, so Kutschaty. Zugleich räumte er ein: „So viel Auswahl ist auch nicht da.“ Zu den in Frage kommenden Örtlichkeiten wollte sich der Minister jedoch nicht äußern. Entscheidende Gespräche erwartet er für Anfang 2016.
Das aus dem Jahr 1853 stammende Gefängnis an der Gartenstraße ist das älteste in Nordrhein-Westfalen. „Es hat verdient, in Rente zu gehen“, betonte Kutschaty und stellte in diesem Zusammenhang erneut klar: „Eine Sanierung ist für uns keine Option.“ Das entspreche im Übrigen dem „großen Wunsch der Lokalpolitiker“, wonach der Standort Gartenstraße anderweitig genutzt werden solle.
Problematisch bei der Suche in Münster nach einem Standort für eine Justizvollzugsanstalt (JVA) mit angegliedertem Jugendarrest ist, dass das Land selbst offenbar nicht über adäquate Flächen verfügt – anders etwa als bei Gefängnis-Neubauten in Köln oder Willich. Diese Tatsache macht die Suche in den Augen des Ministers zu einem schwierigen Spagat: Nicht zu nah an der Wohnbebauung, nicht im Landschaftsschutzgebiet, umriss Kutschaty die Anforderungen – „nicht ganz so einfach“.
Aus Sicht des Justizministeriums muss das neue Gefängnis aber nicht zwingend auf münsterischem Stadtgebiet gebaut werden. So steht beispielsweise die JVA Düsseldorf in Ratingen. Allerdings habe er aus Münster gehört, dass der Stadtspitze viel daran liege, dass Münster Standort einer JVA bleibe, so Kutschaty. Entscheidend für den neuen Standort seien Erreichbarkeit und Infrastruktur. „Ich kann nicht ausschließen, wenn alles andere scheitert, dass wir ins Umland gehen“, sagt der Minister.
Von Dirk Anger
Münstersche Zeitung vom 18.12.2015